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On 06.11.2020
Last modified:06.11.2020

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Baden-Württemberg: Maskenpflicht in Spielhallen ab September. Rechtsanwalt Tim Hilbert, Justiziar des Automaten-Verbandes. titativen Betrachtung. I. Rechtliche Regelungen in Baden-Württemberg. Nach § 33i Abs.1 GewO ist unter einer Spielhalle ein Un- ternehmen zu verstehen. Das Glücksspielgesetze in Baden-Württemberg sieht vor, dass alle Spielhallen mindestens von Uhr bis Uhr täglich geschlossen bleiben müssen.

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Spielhalle - Betriebserlaubnis beantragen. Spielhalle - Betriebserlaubnis beantragen Die Erlaubnis für den Betrieb einer Spielhalle ist gebunden an eine bestimmte Person, bestimmte Räume und eine bestimmte Betriebsart.

Das ist eine behördliche Bestätigung, dass der konkrete Aufstellort des jeweiligen Spielgeräts den jeweils gültigen Vorschriften entspricht.

Ob Sie diese erhalten, richtet sich nach der Gewerbeordnung und der Spielverordnung. Die zuständige Stelle beurteilt nach den Vorschriften des Baurechts: die bauliche Errichtung einer Spielhalle und die Änderung der Nutzung eines bestehenden Gebäudes oder Gebäudeteils zum Zwecke des Betriebs einer Spielhalle In der Regel ist eine Baugenehmigung erforderlich.

Mehr anzeigen Weniger anzeigen Unterschiede hervorheben. Ort angeben. Warum soll ich einen Ort angeben? Welchen Ort soll ich angeben?

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September gilt wieder Maskenpflicht in baden-württembergischen Spielhallen.
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